Demobericht “Keine Ruhe dem IfS – für die Freiheit – gegen autoritären Wahn!“, Schnellroda 16. September 2017

Rückblick auf die Proteste am 16.9. in Schnellroda*

Gestern, am 16.9.2017, haben die Bündnisse „No Halgida“ und „Aufstehen gegen Rassismus“ von 14 bis 18 Uhr Proteste im Dorf Schnellroda (Saalekreis) durchgeführt. Diese richteten sich gegen das faschistische „Institut für Staatspolitik“, an welchem an diesem Wochenende erneut die sogenannte „Sommerakademie“ stattfand. Mit drei Infoständen, die jeweils von „Querfurt für Weltoffenheit“, der LINKEN Saalekreis und Aufstehen gegen Rassismus/ No Halgida organisiert wurden, wurde der antifaschistische Protest deutlich sichtbar. Danach konnten wir ab 16:30 Uhr mit einer Standkundgebung vor dem „Schäfchen“, dem Veranstaltungsort der Faschist*innen, unsere Ablehnung direkt überbringen und in mehreren Redebeiträgen politische Kritik an den herrschenden Verhältnissen und den menschenfeindlichen „IfS“-Strukturen formulieren. Dabei zählten unsere verschiedenen Punkte und die Abschlusskundgebung bis zu 60 Teilnehmer*innen. Damit sind wir zwar unter unseren Erwartungen geblieben und werden uns überlegen, wie man in Zukunft wieder mehr Menschen dafür begeistern kann, konnten unseren Protest aber trotzdem entschlossen, laut und inhaltlich fundiert deutlich machen.

Für unseren Protest spricht auch, dass die Teilnehmer*innen der Sommerakademie in ihrer „kostbaren“ Zeit scheinbar nichts besseres zu tun hatten, als orientierungslos durch das Dorf zu laufen und unsere Teilnehmer*innen abzufilmen und anzupöbeln. Mit der politischen Kritik konnten sie natürlich nichts anfangen, dafür fielen diskriminierende Beleidigungen. Auch blieb das IfS sich dahingehend treu, dass zur Unterstützung wieder einmal einige Nazi-Kameradschafter aus der Umgebung mit Freibier angelockt wurden. Erneut hat sich die Sommerakademie also als Szene-Treff für alte und neue Faschist*innen erwiesen, dessen vermeintlich intellektueller Anspruch am Ende in Pöbelei und Hass aufgeht.

*Auf persönlichen Wunsch eines Einzelnen bieten wir für diesen Demobericht eine Hörempfehlung.

Kubitschek heult rum und möchte gerne Anzeige erstatten wegen dem Song "The Walking Deutsch"#sr1609 #Schnellroda

— M.X. (@M000X) September 16, 2017

Redebeiträge:
Kaltland Reisen: Henry Nitzsche – früher CDU, heute IfS http://kaltland.blogsport.eu/redebeitraege/henry-nitzsche-frueher-cdu-heute-ifs/

Bündnis „Querfurt für Weltoffenheit“  http://querfurt-fuer-weltoffenheit.blogspot.de/2017/09/demobericht-und-redebeitrag-aus.html

Kollektiv „vonnichtsgewusst“: Redebeitrag Schnellroda 16.9. „Leider waren die Genoss*innen vom Kollektiv „vonnichtsgewusst“ etwas verwirrt und haben deswegen nicht einen Redebeitrag über sondern für das „Institut für Staatspoltik“ geschrieben“ http://vonnichtsgewusst.blogsport.eu/2017/09/16/redebeitrag-schnellroda-16-09/

SDS.Die Linke MLU: Redebeitrag zur Demo: “Keine Ruhe dem IfS – für die Freiheit – gegen autoritären Wahn!“, Schnellroda 16.9. https://www.facebook.com/Sds.mlu/photos/a.438726809509483.90298.208987572483409/1444633692252118/?type=3&theater

No Halgida: Redebeitrag zur Demo: “Keine Ruhe dem IfS – für die Freiheit – gegen autoritären Wahn!“, Schnellroda 16. September 2017 https://nohalgida.wordpress.com/2017/09/17/redebeitrag-zur-demo-keine-ruhe-dem-ifs-fuer-die-freiheit-gegen-autoritaeren-wahn-schnellroda-16-september-2017/

Demoberichte:
Bündnis „Querfurt für Weltoffenheit“  http://querfurt-fuer-weltoffenheit.blogspot.de/2017/09/demobericht-und-redebeitrag-aus.html

Presse:
MDR – Schnellroda: Sommercamp der Identitären Bewegung http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/identitare-treffen-schnellroda-100.html

Mitteldeutsche Zeitung – Institut für Staatspolitik: 50 Demonstranten bei Protest in Schnellroda http://www.mz-web.de/28428714

ZEIT-Störungsmelder – Alte und Neue Rechte vereint in Schnellroda http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/09/19/alte-und-neue-rechte-vereint-in-schnellroda_24799 

Bilder:
Die Schablonen gibt es hier Stencils I

 

Redebeitrag zur Demo: “Keine Ruhe dem IfS – für die Freiheit – gegen autoritären Wahn!“, Schnellroda 16. September 2017

Wir möchten in unserem Beitrag zunächst einen kleinen Rückblick vornehmen und uns anschließend dem aktuellen Thema der Sommerakademie widmen. Vor einem Jahr entschlossen sich Genoss*innen aus Leipzig, Halle und aus der Umgebung Schnellrodas die Akademien des „Instituts für Staatspolitik“ nicht mehr ohne vor Ort wahrnehmbaren Gegenprotest stattfinden zulassen. Über die Relevanz dieses Protestes und der Bedeutung der Akademien in der Vernetzung, aber auch ideologischen Prägung junger faschistischer Kader, wurde in mehreren Beiträgen auf den vergangenen Veranstaltungen eingegangen. Bleibt an dieser Stelle ein kurzes Resümee zu ziehen. Was haben wir erreicht? Wir konnten im vergangenen Jahr, sowohl die Sommerakademie, als auch die Winterakademie erfolgreich in ihrem Ablauf stören. Letzten Sommer musste aufgrund der Demonstration ein Vortrag ausfallen um im Winter waren die Teilnehmer der Akademie genötigt ihre Anreise an unseren Veranstaltungen zu orientieren, was nicht zuletzt auch am paranoiden Weltbild Kubitscheks lag. Auch konnten wir das Bild, was Kubitschek von Schnellroda zeichnet, als ein abgelegenes Dorf, was in seiner ruralen Umgebung ein geeignetes Refugium einer rechten „Denkfabrik“ ist, dahingehend brechen, dass wir uns im Winter frei im Dorf bewegen konnten, was nicht nur bei den Rechtsextremisten der „Kontrakultur Halle“ für lange Gesichter sorgte. Offensichtlich gemacht werden konnte auch, dass die in der eigenen Theorie ersponnene und nach außen propagierte Abgrenzung der sog. Neuen Rechten von der Alten Rechten in der Realität ad absurdum geführt wurde. So kamen zur ausgerufenen Verteidigung Schnellrodas vor allem bekannte Neonazikader aus der Umgebung.

Im zweiten Teil unseres Beitrages, möchten wir das Thema der derzeitigen Akademie „Parteienherrschaft“ in Bezug auf die „neu“rechte Ideologie kontextualisieren. Mit diesem Begriff wird grundsätzlich ein Herrschaftsverhältnis zum Ausdruck gebracht, welches klar in Herrschende und Beherrschende unterscheidet. Die Herrschenden stellen dabei die „Parteien“, oder wie es die AfD-Formulieren würde, die „Altparteien“, dar. Die Beherrschten sind, wenig überraschend, das deutsche Volk. Mit dieser expliziten Unterscheidung wird zudem ein klarer Gegensatz zwischen den Parteien und dem „Volk“ konstruiert. Parteien stellen in diesem Kontext keine Vertreter partikularer Interessen der Öffentlichkeit dar, sondern eine vom „Volk“ abgetrennte „fremde“ und von diesem zu unterscheidende Gruppe. Damit einher geht das verschwörungstheoretische Weltbild der Neuen Rechten, von der Unterdrückung des Deutschen Volkes in Folge der Niederlage des 2. Weltkrieges, wonach dem Deutschen ein positiver Bezug ausgetrieben werden sollte. Gegen diese Unterdrückung des Volkes durch die Parteien, die in ihrer Funktion als herrschende Gruppe diese Verhinderung des positiven Bezuges zu Deutschland, wie es etwa Bernd Höcke formulierte, geht es nach Meinung der Neuen Rechten zu revoltieren und aufzubegehren. Durch das Unterdrückungsszenario wird zudem die Legitimation gewonnen den Kampf „gegen das Establishment“ als einen Akt der Verteidigung zu inszenieren. Ein weiterer Bezugspunkt des Themas der Parteienherrschaft zur Ideologie der Neuen Rechten stellt die Frage nach dem Verhältnis zur AfD und die Rolle der Partei innerhalb der Neuen Rechten dar. Schon länger wird versucht die Neue Rechte auf verschiedene Aufgaben- und Wirkungsgebiete zu differenzieren. Die AfD in den Parlamenten, Pegida auf der Straße und die „Identitäre Bewegung“, wie auch das „IfS“ und „Antaios“ als Avantgarde einer neurechten Metapolitik. Dabei wird jedoch betont, dass man zwar in verschiedenen Bereichen wirkt, schlussendlich jedoch einen Kampf ausficht und das ist jener gegen die herbei phantasierte Unterdrückung des deutschen Volkes. In diesem Kontext kommt der AfD also auch die Aufgabe zu als Partei, welche sich dezidiert im Unterschied zu anderen Parteien auch als Bewegungspartei definiert die parlamentarische Ausdrucksform der Unterdrückung, die Parteienherrschaft, zu bekämpfen.

Gegen die völkische Barbarei, für die Freiheit.

Keine Ruhe dem „IfS“, Alerta!

Demobericht “IfS dicht machen! – Neue Rechte alt aussehen lassen“, Schnellroda 17. Februar 2017

Am 17. Februar konnten wir in Schnellroda von 13 bis 18 Uhr erfolgreich verschiedene Protestaktionen durchführen. Darunter waren ab 13 Uhr drei Infopunkte an allen Aus- bzw. Einfahrtsstraßen des Dorfes. Die Punkte wurden von NoHalgida, der Linkspartei des Saaleskreises und dem Querfurter Bündnis für Weltoffenheit organisiert und verantwortet, womit auch die regionale Verbindung unseres Protestes im Saalekreis deutlich wird. Von dort aus beobachteten die gut 40 bereits anwesenden Antifaschist*innen die Szenerie, insbesondere den Einmarsch der zum „Institut für Staatspolitik“ (IfS) anreisenden Faschist*innen. Dabei wurde auch unser Unmut über die dort vertretene menschenfeindliche Propaganda und die Anwesenheit theoretischer und praktischer Gewalttäter*innen deutlich.

Die Tatsache, dass vor allem Menschen aus dem Umfeld der “Identitären Bewegung” am Nachmittag bereits ausschwärmten, um die Menschen an den einzelnen Infopunkten zu beleidigen, abzufotografieren und zu stören, hat unserem Protest letztendlich nicht geschadet, sondern war vielmehr ein Beleg für die Gefährlichkeit und ideologische Verrohung der IfS-Teilnehmer*innen. Dazu passt die bei der Beobachtung festgestellte Anwesenheit etlicher überregionaler und lokaler Nazi-Kader, die teilweise zur Akademie anreisten, teilweise aber auch dem Ruf Kubitscheks gefolgt waren, sich am Tagungsort mit Glühwein zu betrinken und die IfS-Tagung durch ihr militantes Auftreten zu unterstützen. Daran sieht man, dass das IfS zum einen von der lokalen Neo-Nazi-Szene geschätzt wird und zum anderen, dass Kubitschek sich auf die Nazi-Schläger*innen Sachsen-Anhalts verlassen kann.

Trotzdem konnte von 13 bis 16 Uhr mit angereisten und einheimischen Menschen auf antifaschistischer Basis diskutiert und die Dominanz der Faschist*innen im Dorf gebrochen werden. Ihnen gelang es weder unsere Info-Arbeit zu stören, noch hatten sie das Gefühl offen und ohne Probleme selbst anreisen zu können, denn wir konnten kaum Verkehr in Schnellroda feststellen. Offensichtlich haben sich IfS’ler*innen also ins Dorf schleichen oder deutlich früher als geplant abreisen müssen, um unserer Kritik und unserem Protest entgehen zu können.

Der zweite Teil des Protestes war unsere Demonstration durch das Dorf ab 16 Uhr. Hier fanden sich (je nach Schätzung) zwischen 110 (Polizei) und 150 (MDR) Menschen ein und zeigten, dass sie für eine freie und solidarische Gesellschaft eintreten und sich dafür einsetzen wollen, dass die Rechten auch in kleinen Dörfern kein ruhiges Hinterland haben! Untermauert wurde diese Vorhaben durch viele inhaltlich wertvolle Redebeiträge, zum Beispiel von Kaltland-Reisen aus Sachsen [1], einem Beitrag der Gruppe “vonnichtsgewusst” aus Österreich oder vom Bündnis Querfurt für Weltoffenheit.

Auch wenn wir natürlich nicht zufrieden sind, solange die Menschenfeind*innen vom Institut für Staatspolitik in Schnellroda noch ihre Basis haben und eine gewisse gesellschaftliche Wirkmächtigkeit entfalten können, werten wir den gestrigen Tag als Erfolg für unseren antifaschistischen Protest und danken allen Helfer*innen, Teilnehmer*innen und interessierten Anwohner*innen für ihre Zeit und ihr Engagement. Eine traurige Bestätigung für unsere Arbeit lieferte leider noch der Verlauf des Abends, denn einem Querfurter Aktivisten wurden von mutmaßlich rechter Seite für seine antifaschistische Arbeit die Reifen seines Autos zerstört. Wir nehmen auch diesen Vorfall als Anlass gegen den Ort vorzugehen, an dem diese Gewalt vorgedacht wird: das IfS!

[1] Redebeiträge (Auswahl):
Kaltland Reisen: Jack und die starken Männer – Ein Maskulinist in Schnellroda
http://kaltland.blogsport.eu/redebeitraege/jack-und-die-starken-maenner-ein-maskulinist-in-schnellroda/

Jule Nagel: IfS dicht machen – Diskursverschiebung nach rechts unterbrechen! http://jule.linxxnet.de/index.php/2017/02/18414/

No Halgida https://nohalgida.wordpress.com/2017/02/18/redebeitrag-zur-demo-ifs-dicht-machen-neue-rechte-alt-aussehen-lassen-schnellroda-17-februar-2017/

SDS.Die Linke MLU: Die falsche Kritik am Falschen – Kubitscheks Meinung über das Holocaustgedenken https://www.facebook.com/notes/sdsdie-linke-mlu/die-falsche-kritik-am-falschen-kubitscheks-meinung-%C3%BCber-das-holocaustgedenken/1256055537776602

Kollektiv „vonnichtsgewusst“: Warum Gewalt Kern der „Neuen“ und „Alten“ Rechten ist http://vonnichtsgewusst.blogsport.eu/2017/02/26/warum-gewalt-kern-der-neuen-und-alten-rechten-ist-redebeitrag-schnellroda-17-02-2017/

Demoberichte:
Bündnis Querfurt für Weltoffenheit https://querfurt-fuer-weltoffenheit.blogspot.de/2017/02/ifs-dicht-machen-demobericht.html

Kaltland Reisen http://kaltland.blogsport.eu/reiseberichte/eine-landpartie-oder-warum-schnellroda-nicht-auf-ziegen-reduziert-werden-sollte/

Kollektiv „vonnichtsgewusst“ http://vonnichtsgewusst.blogsport.eu/2017/02/26/fest-der-voelkischen-demobericht-schnellroda-17-02-2017/

Bilder der Demo:
https://www.flickr.com/photos/simontelemann/sets/72157680453911545

https://www.flickr.com/photos/lukasbeyer/sets/72157678859844770/with/32141319843/

https://www.flickr.com/photos/150524166@N05/sets/72157676955139033

Redebeitrag zur Demo: “IfS dicht machen! – Neue Rechte alt aussehen lassen“, Schnellroda 17. Februar 2017

Lieber Martin,

wir wissen, dass du es gar nicht magst, wenn man dich thematisiert. Deswegen machen wir es einfach mal. Vermutlich hockst du grad an einer Längsseite eines Tisches im Veranstaltungsraum des Schäfchens, oder du filmst, dir mit der Zunge die Mundwinkel ausleckend, die böse Antifa, die jedes Mal kommt, um deinem intellektuellen Schamanen und seiner Ziege auf die Nerven zu gehen. Wir sind uns jedoch sicher, dass du aufgrund deines Narzissmus den Beitrag lesen wirst. Dabei ist uns auch egal, ob du dir in Wien in die Hose gemacht hast, oder deine 15 Fotos um zu beweisen, dass dem nicht so war. Denn weder dein Narzissmus, noch deine eventuelle Inkontinenz sind schlussendlich politische Kategorien, die zu kritisieren sind. Grund unseres Beitrages ist dein morgiger Vortrag, bei dem Du zur Gewaltfreiheit der Identitären Bewegung schwafeln willst, während du mit dem Finger am Abzug der Pfefferspraypistole in der Hosentasche spielst. Dies und deine Verbalinkontinenz, die du mit deiner Agitation faschistischer Ideologie verbreitest, sind die Gründe, warum es sich lohnt dich in den Fokus zu nehmen.

Lieber Martin, wir kennen uns. Nein, noch nicht so lange, dass wir dich bei deinen Neonaziaktivitäten im Umfeld von Küssel erlebt hätten, die du nonchalant mit einem Verweis auf Jugendsünden beiseite wischst, wie du es auch mit den Kategorien der Klasse und Rasse machst. Ja, lächelnd argumentative Luftgebäude aufbauen, das kannst du. Bestimmt auch lächelnd über die Friedfertigkeit deiner testosterongesteuerten Jugendbande referieren, doch wie sieht es in der Realität aus? Bei unseren Treffen, als du die aus neonazistischen Schlägern bestehenden hallenser Ableger besuchtest, warst du gar nicht so friedfertig. Wir konnten erleben, als du zum rasenden Ziegenbock mutiertest, als etwas nicht so klappte, wie du es dir vorgestellt hast. Wir konnten erleben, wie aus der intellektuellen neurechten Avantgarde ein ordinärer rechtsextremer Schlägertrupp wurde.

Lieber Martin, und zu der Sache in Wien: wir können uns gut vorstellen, wie du feuchte Hosen bekamst, als du deinen Drang zur unmittelbaren aggressiven Tat befriedigen konntest. Als du mit einem, für den Angegriffenen als Pistole wahrzunehmenden, Gegenstand mal schön auf die „volkszersetzenden“ Linken ballern konntest. Als du deine von Abwehrhalluzinierungen nur so triefende faschistische Ideologie konkretisieren konntest. Natürlich im Duktus der heroischen Tat, des sich aufopfernden heldenhaften Recken. Als du dich kurz als Ernst Jünger fühlen konntest, halten wir es für möglich, dass sich auch die Verbindung deiner Libido mit der ausführenden Gewalt, in der Tat einer feuchten Hose artikulierte.

Lieber Martin, warum sagen wir das so? Warum thematisieren wir das? Weil es den Kern eurer Ideologie betrifft. Weil ihr euch mit jedem Argument auf die Gewalt bezieht, die ihr gewollt seid gegen nicht zum Volkskörper Gehörende anzuwenden. Doch, lieber Martin, das werden wir nicht zulassen. Deswegen thematisieren wir dich und deine Gewaltgeilheit. Deswegen gehen wir dir und Götz auch jedes Mal in dem von euch als ruhigen Agitationsort imaginierten Schnellroda auf die Nerven.

Alerta Antifascista.
Für die Befreiung der Ziege.

Skript zum Vortrag: Der verzweifelte Schrei nach Revolution – Die rechtsradikalen Identitären in Halle

Mitte November 2016 veranstalteten wir die Informationsveranstaltung „Der verzweifelte Schrei nach Revolution – Die rechtsradikalen Identitären in Halle“
Im Vortrag haben wir die zahlreichen Interessierten über die Wurzeln der Identitären, ihre Aktionskonzepte, Aktionen und Vernetzung in die rechte Szene informiert. Besonderer Fokus lag dabei auf den Aktionen und Aktivisten der „Kontrakultur Halle“.
Nun liegt der Vortrag als Skript zur individuellen Lektüre vor. Informiert euch und werdet aktiv!

Vortrag zum Download (PDF): skript-rechtsradikale-identitare-halle

Demobericht, Schnellroda, 5.11.2016: Rechte Hetze in die Tonne!

Gestern wurde zum zweiten Mal nach viel zu vielen Jahren gegen das neu-rechte „Institut für Staatspolitik“ und die hauseigene Zeitschrift „Sezession“ demonstriert. Erneut konnten die Rassist*innen beim Feiern ihrer eigenen Menschenfeindlichkeit gestört und den Anwohner*innen sowie der interessierten Öffentlichkeit eine antifaschistische Gegenperspektive angeboten werden.

Mit 70 Personen, die teilweise aus Halle und Leipzig angereist waren, aber auch zahlreich aus der Region selbst kamen, war die Demonstration zwar relativ klein, aber trotzdem laut und entschlossen. Erstmalig konnten zwei Zwischenkundgebung in dem Ortskern selbst durchgeführt und den Hetzer*innen der rechten Medienwelt damit unsere Kritik direkt zum Ort ihrer Tagung geliefert werden. Wir machten klar, dass ihre menschenfeindliche Hetze in die Tonne gehört und verlasen Redebeiträge aus Sachsen und aus Österreich, wo die Faschist*innen der „Identitären Bewegung“ ebenfalls ihr Unwesen treiben. Außerdem machten wir klar, dass unsere Demonstration nicht in Konkurrenz zu den anderen wichtigen antifaschistischen Aktionen stand, die in Berlin, Zwickau oder Magdeburg am Samstag stattfanden.

Die anwesenden Zaungäste der rechten Szene reagierten darauf wie gewohnt mit Hass und Pöbeleien. Gerade als auf die Absurdität und die Dummheit der von Schnellroda ausgehenden Propaganda hingewiesen wurden, bewiesen sich Kubitschkes Jünger*innen als besonders schlecht im Zuhören. Trotzdem konnten wir unsere Demonstration ungehindert fortzusetzen und erfolgreich zum Abschluss bringen.

Der gestrige Tag hat gezeigt, dass noch viel zu tun ist: Mehr Menschen müssen auf die Hetze hingewiesen werden und die Ausgrenzung menschenfeindlichen Gedankengutes in Form rechter Medien muss konsequenter werden. Denn die Verfolgung von Menschen beginnt mit den Worten, die zu einem nicht unwesentlichen Teil in Schnellroda verfasst werden.

Demobericht bei Radio Corax: http://radiocorax.de/gegen-das-institut-fuer-staatspolitik/

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Redebeiträge (Auswahl)

Kaltland-Reisen: So geht sächsisch: Maximilian Krah und die CDAfD https://www.facebook.com/Kaltlandreisen/photos/a.953420318068120.1073741828.953257821417703/1541484299261716/?type=3

Von nichts gewusst: Hey Götz! http://vonnichtsgewusst.blogsport.eu/2016/11/05/redebeitrag-demo-schnellroda-05-11-2016/

SDS Halle: Faschisierung und Hochschule
https://www.facebook.com/Sds.mlu/photos/a.438726809509483.90298.208987572483409/1149798445068979/?type=3&theater

Einzelperson: Zum Verhältnis des Ethnopluralismus und der Blut-und-Boden-Ideologie des Nationalosozialismus
https://domokunweb.wordpress.com/2016/11/06/zum-verhaltnis-des-ethnopluralismus-und-der-blut-und-boden-ideologie-des-ns/

Aufstehen gegen Rassismus: Rechte Hetze in die Tonne!

Demo am 5.11.2016 um 17 Uhr in Schnellroda: https://www.facebook.com/events/223591608059948/
Anreise aus Leipzig von Kaltland-Reisen: https://www.facebook.com/events/658614577627842/

Vor Ort wird ein Busshuttle zwischen Karsdorf (Bahnhof) und Schnellroda eingerichtet. Ab 16 Uhr holen wir euch vom Bahnhof ab und bringen euch nach der Demo auch wieder zum Bahnhof zurück!

Aufstehen gegen Rassismus: Rechte Hetze in die Tonne!

Am Samstag, den 5. November, startet im Dorf Schnellroda der November-Kongress des „Instituts für Staatspolitik“. Im Mittelpunkt des Programmes steht, neben den üblichen Referenten aus der rechten Szene, die 75. Ausgabe der „Sezession“, dem Hausblatt des IfS. Dieses steht exemplarisch für die Menge rechter Medien, die sich zum einen um Kubitschek gruppiert hat und zum anderen in Folge des gesellschaftlichen Rechtsruckes auch unabhängig davon auf den Markt strömt.

So bietet die „Sezession“ Martin Sellner, dem Führer der faschistischen „Identitären Bewegung“, genauso eine publizistische Heimat wie ganz rechten Burschenschaftlern oder selbsternannten Libertären. Über die Autor*innen wird auch die Verbindung zu anderen rechten Medien deutlich, so schreiben diese auch für die identitäre Schülerzeitschrift „Blaue Narzisse“, für das rechts-libertäre Magazin „eigentümlich frei“, für die „Burschenschaftlichen Blätter“, für das neo-nazistische Blatt „Neue Ordnung“ und auch für die sich ansonsten bemüht bürgerlich-konservativ gebende „Junge Freiheit“.

Den genannten Medien ist gemein, dass sie völkisch, nationalistisch, rassistisch und sexistisch sind. In ihnen geht es stets um die Bewahrung des „deutschen Volkes“ vor Gefahren von Außen und Innen. Als Gefahren von Außen gelten den Rechten diejenigen, die momentan Schutz vor Verfolgung und Not in Deutschland suchen oder angeblich feindselige Staaten, von deren Einfluss sich das Land endlich befreien sollte. Wer als äußere Bedrohung wahrgenommen wird, ist dabei relativ willkürlich, denn nach Kubitschek und seinem Gefolge funktioniert die Zugehörigkeit zum „Eigenen“ nicht über bereits problematische Kriterien wie die Staatsbürgerschaft, sondern – deutlich menschenverachtender – nach ethnischen. Im Inneren fürchten die Burschenschaflter, Identitären, Rechts-Konservativen und Neo-Nazis alles was ihnen als fortschrittlich erscheint. Nicht mehr ganz so feste Geschlechterrollen sind ihnen genauso eine Schande, wie eine „schwache“ Jugend, die wenig Lust hat sich für Deutschland nationalistisch verheizen zu lassen. Darüber hinaus pflegen Kubitschek und die Sezessions-Autor*innen gute Kontakte zu Elsässers antisemitischem und verschwörungstheoretischem „Compact-Magazin“, welches der Marktführer extrem rechter Publikationen ist.

Auch wenn die Medien zumindest alle immer das Gleiche zur Angst vor dem Fremden, zum Untergang des Eigenen und der großen Apokalypse aufgrund der bösen Moderne schreiben, bedienen sie doch ein unterschiedliches Publikum. Während man sich von der Jungen Freiheit interviewen lassen kann und weiß, dass man auch von einem Bürgertum gelesen wird, welches nach rechts rückt, aber es nicht offen zugeben möchte, findet man bei anderen Zeitungen aus dem Umfeld offene Nazis oder eher wirre Verschwörungstheoretiker*innen als Fans. Jede Kritik an der Jungen Freiheit wird diese natürlich von sich weisen und auf der theoretischen Eigenständigkeit beharren. So tauschen sich die verschiedenen Autor*innen zwar eifrig aus, machen Werbung füreinander und betreiben ihre Hetze mal mit rechtsstaatlich-bürgerlichem Anspruch und mal ohne und widersprechen mit jeder Zeile der Gleichberechtigung aller Menschen.

Deshalb sagen wir: Rechte Hetze gehört in die Tonne, an den menschenfeindlichen Parolen, die mal „theoretischer“ und mal platter formuliert sind, ist nichts, was wir akzeptieren können. Außerdem tragen wir unseren Protest in eines der Zentren dieser Hetze und demonstrieren am Samstag in Schnellroda. Wie auf der letzten Demonstration gegen die „Sommerakademie“ des IfS werden wir das Bild von der harmonischen Dorfgemeinschaft stören, uns mit den Aktivist*innen vor Ort solidarisieren und die rechten Strukturen gemeinsam angreifen. Das mittelalterliche, widerspruchslose Dörfchen mit „Rittergut“, existiert nur in den Träumen der Neuen Rechten – es gibt kein ruhiges Hinterland für Hetzer*innen, auch nicht in Schnellroda!

Gegen jede Menschenfeindlichkeit – in der Uni und in Schnellroda!

Diese Protestaktion findet nicht umsonst vor der Steintor-Bibliothek im relativ neuem „Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrum“ statt. Denn hier lernen nicht wenige Menschen für ihre nächste Haus- oder Abschlussarbeit, die sich innerhalb ihres Studiums und nebenbei als überzeugte Menschenfeind*innen beweisen: In den Philosophischen Fakultäten I und II treiben „Identitäre“ ihr Unwesen, die für rassistische Ausgrenzungsphantasien, sexistische Rollenbilder und fortschrittsfeindliche Gedankenbilder stehen. Mit ihrer Lokalgruppe „Kontrakultur Halle“ haben sie bereits für eine sofortige Schließung der Grenze und eine Ausweisung muslimischer Migrant*innen plädiert. Damit möchten sie nicht nur wissentlich das Grundrecht etlicher Menschen verletzen, sondern folgen auch ihrem rassistischen Impuls, das vermeintlich deutsche Volk unbedingt ethnisch und kulturell „rein“ halten zu wollen. 

 

Für sie funktioniert eine Gesellschaft nur dann, wenn keine „Fremden“ mitmachen dürfen. Das „Fremde“ ist dabei natürlich konstruiert: Heute sind es vor allem Muslim*innen und Volksfeind*innen, wie Antifaschist*innen und sonst wie fortschrittlicher gesinnte Menschen, morgen können es aber wieder andere sein. Ihr Geschlechterbild ist ähnlich mittelalterlich, denn sie glauben an die „naturgegebenen“ Rollen von Mann und Frau, die sich nicht wirklich ändern können. Dass das die Frau an den heimischen Herd fesselt und den Mann zu patriarchaler Gewalt verpflichtet, ist gewollt.

 

All das ist Teil der identitären Grundhaltung: Man erklärt dem Fortschritt, der schon darin gesehen wird, dass die Geschlechter zumindest in einigen Bereichen gleichgestellt sind, nicht nur „bio-deutsche“ in Deutschland leben dürfen und demokratische Prinzipien die Gewalt der rechten Massen ersetzt haben, den Krieg. Dagegen wird die Idee einer Volksgemeinschaft gesetzt, in der jede*r einen festen  Platz hat. Die Frauen dürfen dann den Herd hüten, die Männer böse Fremde erschlagen, die Fremden zurück in ihre angebliche Heimat getrieben werden und alle die, die mehr vom Leben wollen als identitäre Eintönigkeit, werden unterdrückt. So stellen sich die Identitären den Ausweg aus den Problemen der kapitalistischen Moderne vor – sie lehnen nicht den Kapitalismus ab, sondern alles Moderne. Dass sie das Leben der Menschen damit nur verschlimmern würden, geht in der Ideologie unter.

 

Diese Menschen fühlen sich mit ihrem Gedankengut an der Universität Halle sehr gut aufgehoben. Obwohl es Versuche gab, den menschenfeindlichen Hintergrund der Akteur*innen zu betonen, entwickelt sich Halle immer mehr zum Zentrum dieser rechten Bewegung. Während die Uni-Leitung behauptet, dass man an einer Hochschule grundsätzlich „weltoffen und tolerant“ sei, verbreiteten die Identitären ihre Einstellungen in Vorlesungen und Seminaren, bereiten ihre weitere Karriere als Hetzer*innen vor und greifen engagierte Antifaschist*innen persönlich an. Die Infrastruktur dafür liefern die Studentenverbindungen Halles, allen voran die Burschenschaft Germania, die ihren offen Rassismus mit komfortabler Ausstattung praktizieren können. Auch die Studierenden sind bis jetzt nicht aktiv geworden, ihnen das Studium schwer zu machen, obwohl Wortmeldungen in den Lehrveranstaltungen deren Einstellung offensichtlich gemacht haben.

Dazu tut die sachsen-anhaltische Umgebung ihr übriges – ab dem 16. September treffen sich die halleschen Identitären mit Rechtsextremen aus dem gesamten Bundesgebiet in Schnellroda im Saalekreis zur „Sommerakademie“. Dort werden sie sich vernetzen und neue Ideen sammeln, wie man allen fortschrittlichen Kräften und allen vermeintlichen Feind*innen das Leben schwer bis unmöglich machen kann. 

Als No Halgida können wir nicht akzeptieren, dass diese Universität zum Sammelbecken vom Menschenfeind*innen wird. Genauso wenig können wir akzeptieren, dass sich die studentischen Identitären mit ihren Freund*innen ungestört in Schnellroda treffen können. Deshalb rufen wir am 16.9. zum Protest gegen die „Sommerakademie“ auf und werden die dort vertretenen reaktionären Ansichten benennen und bekämpfen!

Aufruf: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/aufstehen-gegen-rassismus-rechte-denkfabriken-bestreiken/
FB-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1041851099267571/

Aufstehen gegen Rassismus: Rechte Denkfabriken bestreiken!

Wir dokumentieren hier den Aufruf zur Kundgebung und Demo vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Mitteldeutschland“ am 16.09.2016 um 17 Uhr in Schnellroda gegen die „Sommerakademie“ des Instituts für Staatspolitik“.

FB-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1041851099267571/

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DEMO und KUNDGEBUNG gegen die SOMMERAKADEMIE des „INSTITUTS FÜR STAATSPOLITIK“! Unsere Alternative heißt Solidarität!

Aufstehen gegen Rassismus: Rechte Denkfabriken bestreiken!

Am Freitag den 16. September beginnt im Dorf Schnellroda die „Sommerakademie“ der neu-rechten Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“ (IfS). Das Dorf im sachsen-anhaltinischen Saalekreis in der Nähe von Querfurt hat sich in den letzten Jahren als eines der Zentren neu-rechter Hetze etabliert. Das IfS wurde von Götz Kubitschek mitgegründet, der in Schnellroda wohnt und dort auch seinen Verlag „Antaios“ zusammen mit Ellen Kositza führt. Außerdem bringt das Institut das Magazin „Sezession“ heraus. Die von Kubitschek initierte „Ein Prozent für unser Land-Bewegung“ wird ebenfalls aus Schnellroda unterstützt.

Diese Medien sind Schnittstellen der neuen Rechten und bereiten den Boden für menschenfeindliche Übergriffe aller Art, die in Schnellroda geplant und lokal ausgeführt werden. So wird am Freitag einer der Wortführer der „Identitären Bewegung“, die aus militanten Neo-Nazis besteht und die rassistische Ausgrenzung Geflüchteter und Muslim*innen fordert, sprechen. Um diese durchzusetzen wurden im März zum Beispiel Orte migrantischer Selbstorganisation zugemauert und die Ausweisung Nicht-Deutscher propagiert. Ähnlich aktiv sind die Identitären bei den rassistischen Zusammenrottungen von Pegida und Legida, wo der IfS-Gründer Kubitschek bereits auftrat, um die Teilnehmer*innen in ihrem Rassismus und Nationalismus zu bestärken.

Dieser neuen Rechten ist mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ein parlamentarischer Arm erwachsen, der ebenfalls beste Beziehungen zu den Identitären und Schnellroda hat. Mehrere AfD-Mitglieder des Landtages von Sachsen-Anhalts haben, ähnlich wie der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, bereits Kontakt zu den extrem rechten Identitären und Kubitschek gesucht oder auf den entsprechenden Kundgebungen gesprochen, um vor einem angeblichen Austausch des rassisch verstandenem „deutschen Volkes“ zu warnen.

Auf der diesjährigen Sommerakademie werden sich Redakteur*innen faschistischer Medien, Politiker*innen von AfD und NPD und militante Identitäre treffen, um zu diskutieren, wie sie die Gesellschaft noch weiter nach rechts drängen können. Die Leidtragenden werden alle Menschen sein, die nicht in das sexistische und rassistische Weltbild der neuen Rechten passen oder als „Volksverräter*innen“, also politische Gegner*innen, wahrgenommen werden.

Hier gilt es Widerstand zu leisten, denn die Rassist*innen aus der ganzen Bundesrepublik suchen sich Schnellroda nicht aufgrund der möglicherweise schönen Aussicht aus, sondern weil sie glauben dort ungestört zu sein! Sie freuen sich darüber, dass es Antifaschist*innen in dörflichen Strukturen oft schwerer haben. Tatsächlich gibt es aber auch im Saalekreis Aktivist*innen, die sich der rechten Hetze entgegenstellen und für eine freie und solidarische Gesellschaft eintreten! Diese werden aus der Region unterstützt, um gemeinsam gegen Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit aufzustehen – es gibt kein ruhiges Hinterland für Hetzer*innen, auch nicht in Schnellroda!